Koalition der Willigen wäre laut Macron bereit zur Reaktion

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich zur Reaktionsfähigkeit einer möglichen europäischen Streitmacht zur Absicherung eines Friedensabkommens zwischen Russland und der Ukraine geäußert. Eine solche Truppe könne „reagieren“, sollte Moskau einen Angriff starten, erklärte er am Mittwochabend nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Sollte es erneut zu einer allgemeinen Aggression „gegen ukrainischen Boden“ kommen, sagte Macron, „wären diese Armeen unter Attacke, und dann ist es unser üblicher Einsatzrahmen“, sagte er. Die Soldaten seien da, um in einer Konfliksituation zu reagieren.

Bei der möglichen Entsendung europäischer Streitkräfte in die Ukraine wird es aus Sicht von Macron um das Absichern wichtiger Städte und strategischer Stützpunkte gehen. Das Ziel dieser Truppen wäre es nicht, an der Frontlinie zu stehen und gegen die russischen Streitkräfte eingesetzt zu werden, betonte Macron am Vorabend eines Gipfeltreffens zur Unterstützung der Ukraine in Paris.

Vielmehr sollten mögliche europäische Truppen durch ihre Präsenz die Russen von einem erneuten Angriff abhalten und es Kiew ermöglichen, Positionen in einer möglichen Friedenszone auf ukrainischem Territorium zu halten. Im Fall einer erneuten allgemeinen Aggression gegen die Ukraine seien die Truppen in der Lage, darauf zu reagieren, sagte Macron nach Beratungen mit Selenskyj.

„Koalition der Willigen“ berät über Sicherheitsgarantien

Spitzenvertreter aus 31 Ländern werden am Donnerstag zu Beratungen der sogenannten „Koalition der Willigen“ in Paris erwartet. Dabei geht es um Sicherheitsgarantien für eine Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland. An einem Konzept dazu arbeiten die Unterstützerländer bereits seit längerem unter der Leitung von Frankreich und Großbritannien. Unabhängig davon könnte später zur Überwachung eines möglichen Friedensdeals über die Vereinten Nationen eine Friedenstruppe in die Ukraine entsandt werden, sagte Macron.

Macron kündigte zudem die Lieferung weiterer militärischer Ausrüstung durch Frankreich an die Ukraine im Wert von zwei Milliarden Euro an. Dabei gehe es um verschiedene Raketen und Panzer, Drohnen sowie Munition.

Selenskyj spricht von schwierigen Verhandlungen

Selenskyj bedankte sich für die neue Rüstungshilfe aus Paris, die er als starkes Paket bezeichnete. Er habe Macron zudem über die Verhandlungen zu einer Waffenruhe informiert. Während bei dem vereinbarten Verzicht auf Schläge gegen Energieobjekte eher technische Fragen wie die Überwachung noch offen seien, sei eine Einigung zu einer Feuerpause im Schwarzen Meer seiner Einschätzung nach schwieriger.

Russland versuche dort zusätzliche Forderungen durchzusetzen, sagte Selenskyj, der Moskau einmal mehr vorwarf, den Krieg fortsetzen zu wollen und die Verhandlungen in die Länge zu ziehen. Es sei daher zusätzlicher Druck auf Moskau nötig, sagte er vor dem Hintergrund von Überlegungen der US-Regierung, die Sanktionen gegenüber Russland zu lockern.

RND/AP/dpa